Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Anwendungsbereich Allgemeines und Vertragsschluss
Das Angebot auf der Seite www.glashuette24.com ist ausschließlich für Verbraucher bestimmt. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die über den Glashuette24.com Online-Shop zwischen der Scholze Uhren & Schmuck GmbH (im Folgenden: Verkäufer) und Verbrauchern (im Folgenden: Käufer) geschlossen werden. Verbraucher sind gemäß § 13 BGB natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diese eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Vereinbarungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsabschluss
Mit der Bestellung erklärt der Käufer verbindlich sein Vertragsangebot; der Verkäufer bestätigt unverzüglich den Zugang der Bestellung. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar; sie kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Werktagen nach Zugang anzunehmen. Die Annahme der Bestellung erfolgt durch eine schriftliche Bestätigung in Textform. Erst mit dieser Annahme kommt der Vertrag zustande. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung, etwa nach Prüfung der Bonität des Käufers, abzulehnen. In diesem Fall wird der Verkäufer dem Käufer die Ablehnung schriftlich mitteilen.
Der Verkäufer ist berechtigt, die Bestellung auf eine handelsübliche Menge zu begrenzen.
Nach Abschluss der Eingabe und vor dem verbindlichen Versand der Bestellung werden dem Käufer sämtliche Bestelldaten gesammelt angezeigt; er hat hier die Möglichkeit, Eingabefehler zu korrigieren.
Der Vertragstext wird von dem Verkäufer gespeichert und nebst den rechtswirksamen AGB nach Vertragsschluss zugesandt.

3. Preise und Zahlungsbedingungen
Der zum Zeitpunkt der Bestellung angebotene Preis ist bindend. Im Preis ist jeweils die gesetzlich gültige Umsatzsteuer, soweit diese anfällt, enthalten. Bei Lieferung in Nicht-EU-Länder wird keine Umsatzsteuer erhoben. Die in diesem Fall anfallenden Zoll- und Einfuhrsteuerabgaben trägt der Käufer. Im Rahmen von Sonderangeboten gilt der angebotene Preis ausschließlich befristet auf die Sonderaktion.
Für den Versand der Ware entstehen zusätzliche Kosten. Diese Kosten werden vor Abgabe der Bestellung angezeigt.
Das Recht, mit Gegenansprüchen aufzurechnen, steht dem Käufer nur insoweit zu, als seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann ein Kunde nur aufgrund von Gegenansprüchen geltend machen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

4. Gefahrübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht – auch beim Versendungskauf – mit der Übergabe der Ware auf den Käufer über.
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

5. Lieferung und Versandkosten
Der Verkäufer liefert innerhalb der EU und in die Schweiz. Zur Auftragsabwicklung müssen Rechnungs- und Lieferadresse innerhalb desselben Landes liegen.
Lieferfristen gelten nur als vereinbart, soweit sie schriftlich fixiert wurden. Die Lieferfrist beginnt nach Auftragseingang. Die Lieferdauer kann ab Bestelleingang 3 bis 7 Arbeitstage betragen – in die Schweiz bis zu 10 Tage. Der Verkäufer liefert nur, solange der Vorrat reicht.
Die jeweils anfallenden Versandkosten werden vor Bestätigung der Bestellung angezeigt.
Kann die Ware aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, nicht zugestellt werden, fallen zusätzliche Versandkosten an. Die Hin- und Rücksendekosten hat in diesem Fall der Käufer zu tragen. Dies gilt nicht im Falle eines Widerrufes gemäß Ziffer 9.

6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
Der Käufer hat die Ware pfleglich zu behandeln.
Der Käufer darf die gelieferte Ware weder verpfänden noch als Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Käufer den Verkäufer darüber unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 6 Punkt 2 und 6 Punkt 3, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware zu verlangen.

7. Gewährleistung
Der Käufer hat die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere eine alternative Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer frei entscheiden, statt der Leistung grundsätzlich nach seiner Wahl eine Herabsetzung der Vergütung (Minderung), eine Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz zu verlangen. Wählt der Käufer Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß Ziffer 8 Punkt 1 und 8 Punkt 2. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
Als Mängel gelten nach dem Gesetz auch Falschlieferungen oder Mengenfehler.
Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

8. Haftung
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Ansprüche des Käufers aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Käufers.

9. Widerrufsrecht
Der Käufer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
−an dem er oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat, sofern er eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und diese einheitlich geliefert wurde;
−an dem er oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat, sofern er mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert wurde;
−an dem er oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen  hat, sofern er eine Ware bestellt hat, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wurde,
−an dem er oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen hat, sofern im Rahmen einer Bestellung Waren zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg geliefert wurde.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer uns (Scholze Uhren & Schmuck GmbH, Reichenstraße 8, 02625 Bautzen, Telefonnummer: +49 (0) 3591 49770; Telefaxnummer: +49 (0) 3591 497750, E-Mail-Adresse: retoure@glashuette24.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Die bloße Rücksendung der Ware genügt für die Erklärung des Widerrufs nicht.
Der Käufer kann für den Widerruf das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Käufer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs
Wenn der Käufer diesen Vertrag widerruft, haben wir ihm alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit ihm wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden ihm wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Käufer hat die paketversandfähigen Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn der Käufer die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Nicht paketfähige Waren werden beim Käufer abgeholt.
Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihm zurückzuführen ist.
Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Im Übrigen kann die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermieden werden, indem der Käufer die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
−zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
−zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
-zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
−zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
−zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
−zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
−zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

10. Datenspeicherung
Der Käufer ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten sowie über sein Widerspruchsrecht zur Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung des Dienstes ausführlich unterrichtet worden.
Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

11. Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, mit Ausnahme des UN-Kaufrechts, dessen Anwendbarkeit hiermit ausdrücklich ausgeschlossen wird. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als der gewährte Schutz nicht durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

12. Schriftform
Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung der Schriftformklausel.

13. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit sämtlicher sonstiger Bestimmungen oder Absprachen davon nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung wird dann nach übereinstimmendem Willen beider Vertragsparteien durch eine solche ersetzt, die in gesetzlich zulässiger Weise dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt.

Stand: Juni 2014

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